Allgemeine Geschäftsbedingungen Merumpress AG

Geltung
Diese Bedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen dem Verlag Merumpress und Kunden.

Allgemeines
Alle Informationen auf dieser Homepage sind nach bestem Wissen erstellt worden. Benotungen, Bewertungen und Kommentare stellen subjektive Meinungen der Tester dar. Sollten Fehler enthalten sein, bitten wir um Mitteilung, damit wir das korrigieren können. Für Fehler kann jedoch keine Haftung übernommen werden.

Copyright
Alle Rechte vorbehalten. Insbesondere dürfen Nachdruck, Aufnahme in Online-Dienste und Internet und Vervielfältigung auf Datenträger wie CD-ROM, DVD-ROM etc. nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Rechteinhaber erfolgen. Merum haftet nicht für unverlangt eingesandte Manuskripte und Fotos.
Als Kunde haben Sie das Recht, bezahlte PDF-Archiv-Artikel zum persönlichen Gebrauch auf dem Bildschirm aufzurufen, herunterzuladen und auszudrucken. Jede weitere Vervielfältigung, Verarbeitung oder sonstige Verwendung, ob vollständig oder in Teilen, sowie Änderungen und Bearbeitungen sind nicht gestattet. Unzulässig sind insbesondere auch die Verbreitung per E-Mail oder auf dem Intranet (elektronischer Pressespiegel), Veröffentlichungen im Internet und kommerzielle Nutzungen. Zu den kommerziellen Nutzungen zählt auch die journalistische Verarbeitung und die Verwendung durch Medienbeobachtungsunternehmen im Auftrag von Dritten. Für solche weitergehende Nutzung ist eine schriftliche Bewilligung bei der Merumpress AG einzuholen (verlag@merum.info).

Angaben der Kunden
Die Preisangaben zu den Weinen in den Bezugsquellen stammen von den jeweiligen Kunden und werden direkt von ihm eingegeben. Die Merumpress AG haftet nicht für etwaige Fehler.
Der Kunde hat seinen Online-Eintrag unverzüglich nach Veröffentlichung zu untersuchen und etwaige Fehler unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von fünf Werktagen nach der ersten Veröffentlichung, zu rügen. Nach Ablauf dieser Frist gilt der Eintrag als abgenommen.
Der Kunde sichert zu, dass sein Eintrag auf www.merum.info als solcher sowie dessen Inhalte mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen straf- oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

Rechtseinräumung
Der Kunde räumt der Merumpress AG an den zur Verfügung gestellten Inhalten die weltweiten, zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrages befristeten einfachen Nutzungsrechte ein, die für eine uneingeschränkte Verwendung im Internet für die Durchführung dieser Vereinbarung erforderlich sind.
Hiervon umfasst sind insbesondere das Online-Zugriffs- und Übertragungsrecht sowie das Recht zur Verfügungsstellung auf Abruf, das Senderecht, das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht und das Archivierungs- und Datenbankrecht jeweils unter Einschluss sämtlicher digitaler und analoger Übertragungs- und Abruftechniken, insbesondere über Kabel, Funk (terrestrisch) und Mikrowellen unter Einschluss sämtlicher Verfahren (wie insbesondere GSM und UMTS etc.), Satelliten unter Einschluss von Direktsatelliten, unter Verwendung sämtlicher bekannter Protokolle (insbesondere TCP/IP, HTTP, WAP, HTML, XML etc.) und unter Einschluss sämtlicher Empfangsgeräte wie insbesondere PC und Computer-Netzwerke, Handy, Pocket-PC, Radiogeräte und sonstiger Endgeräte. Die Rechtseinräumung gilt zeitlich befristet für die Dauer dieses Vertrages. Die Nutzungsrechte werden ausdrücklich nur als einfache Rechte übertragen, d. h. der Kunde bleibt weiterhin berechtigt, über die Rechte an den vertragsgegenständlichen Inhalten und Materialien selber zu verfügen.
Der Kunde stellt die Merumpress von Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit einer vertragsgemäßen Auswertung der Inhalte oder durch Nichteinhaltung der Verpflichtung des Kunden erhoben werden sollten. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die angemessenen Kosten einer Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, die Merumpress AG bei der Durchsetzung der Merumpress AG mit dieser Vereinbarung übertragenen Rechte oder zur Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen sollten. Die Merumpress AG wird dem Kunden jedoch unverzüglich von vorzunehmenden Maßnahmen der Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung informieren und dem Kunden die Möglichkeit geben, seinerseits das Verfahren gegen den bzw. die Dritten zu führen.

Gewährleistung/Haftung
Ereignisse höherer Gewalt, die die Erfüllung einer Leistung oder Obliegenheit wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen die betroffene Partei, die Erfüllung dieser Leistung oder Obliegenheit um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskämpfe in den Betrieben der Parteien oder Arbeitskämpfe in dritten Betrieben gleich. Ist auf Grund der Art der Behinderung nicht zu erwarten, dass die Leistung innerhalb zumutbarer Zeit erbracht wird, ist jede Partei berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils der Leistung ganz oder teilweise von diesem Vertrag zurückzutreten.
Im übrigen haftet die Merumpress AG nur, soweit ihr ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von Merumpress AG bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbaren Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbaren Schäden oder untypischen Schäden sowie entgangenem Gewinn ausgeschlossen.  

Zahlungsbedingungen
Die Zahlung hat innert 30 Tagen nach Rechnungseingang ohne Abzug zu erfolgen.

Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Erzeugnisse verbleiben im Eigentum des Verlags, bis der Kunde alle gegenwärtigen und künftigen Forderungen des Verlags gegen ihn bezahlt hat. Der Kunde darf die Vorbehaltsware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen sowie die abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung nicht anderweitig abtreten. Beeinträchtigungen durch Dritte ist sofort zu widersprechen.

Schadenersatz
Schadenersatzansprüche wegen Unmöglichkeit der Leistung, Verzugs, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, insbesondere eine Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sind nach folgender Maßgabe ausgeschlossen.
Der Haftungsausschluss erstreckt sich nicht auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit des Verlages, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Er erstreckt sich weiter nicht auf Schadensersatzansprüche wegen vom Verlag, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zu vertretenden Unmöglichkeit oder wegen Verzugs, es sei den, es handle sich um mittelbare Schäden, bei unmittelbaren Schäden ist hier die Haftung auf den Auftragswert beschränkt. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist die Haftung des Verlags bei grober Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Bei Betriebsstörungen im eigenen oder in fremden Betrieben oder im Fall höherer Gewalt kann sich der Verlag sofort und einseitig vom Vertrag lösen, es sei denn, es liegt anfängliche Unmöglichkeit vor.

Rückgaberecht
Entsprechend dem Fernabsatzgesetz kann die Bestellung innerhalb von 14 Tagen schriftlich oder per E-Mail widerrufen und die Ware zurückgeschickt werden. Die Versandkosten werden erstattet, wenn der Wert der Rücksendung über Euro 40,– liegt. Maßgeblich ist der Rücksendewert der Ware zum Kaufzeitpunkt, nicht der Wert der gesamten Bestellung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Pakets.

Abonnements
Die Rechnungsstellung von Zeitschriften-Abonnements erfolgt, wenn nicht anders angekündigt, im Voraus für ein Kalenderjahr. Abonnements sind, sofern nichts anderes vereinbart, mit einer Frist von 6 Wochen zum Jahresende schriftlich kündbar.

Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Basel. Es ist ausschließlich schweizerisches Recht anwendbar.

August 2006